Analyse & Strategie: Branchen

Patent sorgen für viel Streit 

Im vergangenen Jahr verklagte der Softwarekonzern Oracle den Internetgiganten Google auf mehr als sechs Milliarden Dollar Schadensersatz, da Google angeblich mit seinem Handy-Betriebssystem Android gegen Patente von Oracle verstoße. Zwar wurde die Klage inzwischen abgelehnt. Doch sie verdeutlicht, wie groß das finanzielle Risiko sein kann.

Steve Jobs vs. Google
Als Auslöser für die in jüngster Zeit ausufernden Patentstreitigkeiten sehen Experten allerdings Apple und speziell den im vergangenen Jahr verstorbenen Gründer und Unternehmenschef Steve Jobs. Dieser hatte die Einführung des Handy-Betriebssystems Android Anfang 2010 durch Google als Diebstahl bezeichnet. "Ich werde bis zum letzten Atemzug dranbleiben und jeden Penny von Apples 40 Milliarden Dollar auf der Bank einsetzen, um dieses Unrecht zu korrigieren. Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist. Ich bin bereit, den Atomkrieg zu erklären", hatte Jobs seinem Biographen Walter Isaacson gesagt. Seitdem überzieht Apple Google mit Klagen, Google antwortet mit Gegenklagen.

Eine Niederlage vor Gericht kann für die betroffenen Unternehmen sehr schmerzlich sein. Im Februar setzte sich beispielsweise Apple gegen den Widersacher Samsung durch. Die Folge war, dass Samsung seinen neuesten Tablet-Computer in Deutschland nicht mehr verkaufen durfte.

Aber auch Google ist nicht zimperlich. Die Kalifornier verlangen vor Gericht vier Milliarden Dollar vom Softwarekonzern Microsoft – und zwar nicht einmalig, sondern jährlich. Ansonsten will Google Microsofts überaus erfolgreiche Spielkonsole Xbox 360 verbieten lassen. Google behauptet, das von Bill Gates gegründete Unternehmen habe gegen fünf von Google gehaltene Patente verstoßen. Diese Schutzrechte basieren aber nicht etwa auf eigenen Erfindungen von Google. Vielmehr hatte der Suchgigant diese durch den Kauf den Handyherstellers Motorola automatisch miterworben.

Patente kaufen und verkaufen
Nicht nur bei dieser Transaktion wird klar, dass der Handel mit Patenten immer mehr an Bedeutung gewinnt. Im April hatte Microsoft für mehr als eine Milliarde Dollar Schutzrechte vom ehemaligen Internetgiganten AOL erworben. Nur um eine Woche später einen guten Teil davon für mehr als eine halbe Milliarde Dollar an das Soziale Netzwerk Facebook weiterzureichen. Facebook stand zu diesem Zeitpunkt kurz vor seinem Börsengang.

Börsennotierung als Druckmittel
Börsengänge von bekannten Unternehmen scheinen sowieso ein idealer Nährboden für Patentklagen zu sein. So entschloss sich das Internet-Portal Yahoo pünktlich zum Börsengang, Facebook zu verklagen. Schließlich steht es mit dem Prädikat "börsennotiert" ständig unter der Beobachtung der Börse – schlechte Nachrichten drohen sich potenziell kurzschädigend auszuwirken. Eine ähnliche Strategie hatte Yahoo bereits im Jahr 2004 beim IPO von Google angewandt. Damals brachte Yahoo das Herausholen der Patentkeule 2,7 Millionen Google Aktien ein, die kurz nach dem Börsengang mehrere 100 Millionen Dollar wert waren.

Patenttrolle wollen ein großes Stück vom Patent-Kuchen 

Patentklagen als Geschäftsmodell
Schon damals befand sich Yahoo bereits auf dem absteigenden Ast, schließlich hatte Google bereits den Markt für Internet-Suchmaschinen revolutioniert. Daher wirkt die neue Klage von gegen Facebook angesichts des dahinsiechenden Kerngeschäfts mit jahrelangen Umsatzrückgängen wie die Hinwendung auf ein wirklich erfolgsversprechendes Geschäftsmodell.

Eine Entwicklung die Konzernen wie Nokia und Research in Motion (RIM) noch bevorstehen könnte. Schließlich verfügen die ehemaligen Platzhirsche bei Mobiltelefonen bzw. Smartphones zwar über zunehmend erfolglose Produkte, aber eben auch über ein prall gefülltes Patentportfolio.

Patentportfolio als Kursstabilisator
Manch ein Beobachter sieht den Wert der Patentportfolios von Unternehmen, die die beste Zeit hinter sich haben, denn auch als entscheidende Kursbremse auf dem Weg nach unten. Die Deutsche Bank bezifferte den Wert für das Nokia-Patentportfolio jüngst auf 1,30 bis 2,40 Euro je Aktie. Allerdings bemängelten die Analysten, das diesem Wert andauernden Verluste auf dem Kerngeschäft gegenüberstehen.

In Amerika frohlocken die Patentanwälte
Auffällig ist, dass die meisten Patentstreitigkeiten in den USA vor Gericht ausgefochten werden. Das US-Patentamt USPTO ist nach Expertenmeinung weniger streng als das Europäische Patentamt in München, wenn es um die Gewährung von Patenten geht. Kritiker werfen den Amerikanern vor, massenhaft so genannte Trivialpatente zu vergeben, die aus europäischer Sicht gar nicht patentwürdig sind.

Patenttrolle scheffeln Milliarden
Trivialpatente erfreuen sich insbesondere bei so genannten "Patenttrollen" großer Beliebheit. Das sind Firmen, die Patente entwickeln und handeln, sie aber gar nicht selber produktiv einsetzen wollen. Laut einer Studie der Universität in Boston werden die durch Patenttrolle ausgelösten Kosten auf 500 Milliarden US-Dollar seit dem Jahr 1990 geschätzt.  Mehr zu Trivialpatenten finden Sie im Clickthrough "Trivialpatente: Einfach, aber häufig sehr lukrativ"