Italien: Bunga-Bunga is back, Draghi bald weg

Das Timing könnte für Cavaliere Silvio Berlusconi besser nicht sein. Pünktlich zum Eintritt in die heiße Phase des italienischen Wahlkampfes weitet sich der Skandal um die Banca Monte dei Paschi di Siena aus. Nachdem zunächst aufgeflogen war, dass die Führung der drittgrößten Bank Italiens über zwei Jahre Verluste aus Derivate-Geschäften verschleiern konnte, obwohl die in Italien für die Bankenaufsicht zuständige Banca d’Italia unter ihrem damaligen Präsidenten Mario Draghi darüber informiert gewesen war, droht jetzt die nächste Bombe zu platzen.

Es geht um Betrug und um Schmiergeldzahlungen in Milliardenhöhe, die 2008 im Zuge der Übernahme der Banca Antonveneta durch Monte dei Paschi geflossen sein sollen. Der Skandal könnte jetzt gar entscheidend sein für den Ausgang der italienischen Parlamentswahlen am 24./25. Februar.

Monte dei Paschi di Siena, 1472 gegründet und damit das älteste noch existierende Geldhaus der Welt, war über Jahrzehnte beherrscht worden von der Partito Democratico (PD) und deren Vorläufern. Das toskanische Siena ist traditionell eine Hochburg der Linken. Die Stadt kontrolliert über die Stiftung Fondazione Monte dei Paschi di Siena 37,56 Prozent des Aktienkapitals der Bank. Der Skandal bringt das Mitte-Links-Bündnis und ihren Spitzenkandidaten Pier Luigi Bersani inzwischen in Erklärungsnöte.

Das ist ganz nach dem Geschmack des Cavaliere, der den Skandal populistisch weidlich ausschlachtet – mit Erfolg, wie die letzten Umfrageergebnisse zeigen. Der Rückstand von Berlusconis Bündnis, zu dem auch wieder die Lega Nord gehört, auf das Mitte-Links-Bündnis schrumpfte inzwischen auf nur noch 3,7 Prozentpunkte zusammen und liegt damit im Bereich der bei Wahlumfragen üblichen Fehlermarge von vier Prozentpunkten.

Sollte es Berlusconi tatsächlich zu einer vierten Amtszeit als italienischer Ministerpräsident bringen, dann darf er sich auch beim heutigen EZB-Präsidenten Mario Draghi bedanken. Denn dieser war als Präsident der Banca d’Italia zwischen 2006 und 2011 gleichzeitig oberster Bankenaufseher in Italien.

2008, also während Draghis Amtszeit, kaufte Monte dei Paschi der spanischen Großbank Santander für 9,3 Milliarden Euro in bar die Banca Antonveneta aus Padova ab. Den verkaufswilligen Spaniern, die die norditalienische Bank nur wenige Monate zuvor im Zuge der Zerschlagung der holländischen Großbank ABN Amro für 6,3 Milliarden Euro übernommen hatten, lag da bereits ein Angebot der französischen Großbank BNP Paribas vor. Die Franzosen wollten aber nur rund sieben Milliarden Euro auf den Tisch legen.