BerlinDer Vorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen), Klaus Barthel, hat angesichts des Umfrageeinbruchs für die SPD und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück indirekt eine Neuausrichtung der Wahlkampfstrategie der Bundespartei angekündigt. Die Stimmungslage auf Bundesebene sei für die SPD „unbefriedigend“, sagte Barthel Handelsblatt Online. „Deshalb werden wir uns nach der Niedersachsen-Wahl alle in Ruhe zusammensetzen, die Lage und ihre Ursachen analysieren und gemeinsame Konsequenzen ziehen müssen.“ Dabei gehe es aber nicht um Personaldebatten, sondern um Inhalte und Strategien für den Bundestagswahlkampf und die Landtagswahl in Bayern.
„Die SPD muss alles daran setzen, Programm und Inhalt in den Vordergrund zu stellen, die Fehler der Bundesregierung und unsere guten sozialdemokratischen Alternativen“, sagte Barthel weiter: Konkret gehe es dabei um die Themen soziale Gerechtigkeit, neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, Regulierung der Finanzmärkte, mehr Bildung für alle, ökologischer Umbau und eine neue Europapolitik.
Das Gebot der Stunde sei aber jetzt, die Landtagswahl in Niedersachen zu gewinnen, weil es um die Interessen der Menschen in Niedersachsen gehe, sagte Barthel. Rot-Grün habe gute Chancen, die amtierende Landesregierung abzulösen. „Gründe dafür gibt es genug.“
Steinbrück gab sich unbeeindruckt von den schlechten Werten für ihn und seine Partei. Jetzt in Depressionen zu verfallen, wäre „unprofessionell“, sagte Steinbrück in Berlin. Nach den jüngsten Pannen in seinem Wahlkampf überrasche ihn der Rückgang seiner Werte nicht. Er habe in Umfragen auch schon bessere Noten bekommen und wolle jetzt politische Themen besetzen, um zu zeigen, wofür er stehe und wohin er wolle.
In dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL verliert die SPD 2 Punkte und erreicht nur noch 23 Prozent. Die Union erzielt dagegen mit 43 Prozent ihren besten Wert unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überhaupt. Wenn die Deutschen ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich nach dem Wahltrend nur noch 18 Prozent für Steinbrück entscheiden. Für Merkel würden 59 Prozent stimmen.
Steinbrück patzt bei Wohnzimmer-Gespräch
Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, reagierte gelassen auf die Umfrage. „Umfragen ändern sich ständig und fallen je nach Institut und Auftraggeber auch noch sehr verschieden aus, nicht nur für die SPD“, sagte Stegner Handelsblatt Online. Gute Umfragen seien schön, schlechte unerfreulich.
„Aber es bleiben Wasserstände, die man weder überinterpretieren sollte, noch gar die Politik danach ausrichten darf“, betonte der Koordinator der Linken im Parteivorstand. „Weder die Niedersachsen- noch die Bundestagswahl sind bereits entschieden.“
Das sieht auch Steinbrück so. Daher will er auch die sogenannten Wohnzimmergespräche fortsetzen. Allein für diese Woche seien noch zwei derartige Termine vorgesehen, bei denen er ohne Begleitung von Journalisten mit Familien diskutiert. Die Gastgeber bei dem Gespräch am Montag waren die Eltern einer ehemaligen Mitarbeiterin von SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.
Steinbrück sagte dazu, es gebe keine Sippenhaft. Die meisten Teilnehmer des Gesprächs hätten kein SPD-Parteibuch.
Bei Facebook und Twitter wurde die Aktion als erneuter Patzer von Steinbrück gewertet, da er nach eigenen Angaben mit normalen Bürgern ins direkte Gespräch kommen wollte, dann aber zum Auftakt ausgerechnet eine linientreue Genossin besuchte.
